Lösung von Schuldenkrisen (2): Bedingungen, Strukturanpassung und wirtschaftliche Erholung

Selbst wenn ein Schuldenerlass angeboten wird, sei es in Form einer Umstrukturierung,  eines Erlasses oder eines Moratoriums, ist dies oft an strenge Bedingungen geknüpft. Diese Bedingungen basieren auf dem neoliberalen Wirtschaftsmodell, wonach eine übermäßige  Verschuldung durch übermäßige Staatsausgaben und die Nichteinhaltung eines  “ausgeglichenen Haushalts” verursacht wird. Es gibt jedoch viele Fälle, in denen Länder  wegen der Kreditbedingungen öffentliche Ausgaben kürzen – und die Verschuldung trotzdem  weiter steigt. Zwischen 2014 und 2016 gingen in 39 Ländern mit niedrigem und mittlerem  Einkommen die staatlichen Ausgaben für das Gesundheitswesen zurück, während die  Ausgaben für die Rückzahlung von Schulden stiegen.  

Da Frauen stärker auf Sozialprogramme angewiesen sind, haben Bedingungen, die zu  Kürzungen führen, unverhältnismäßig große Auswirkungen auf Frauen. Frauen sind auch  häufiger im öffentlichen Sektor beschäftigt. Werden dort Arbeitsplätze gestrichen und Löhne  gekürzt, betrifft dies Frauen daher unverhältnismäßig stark. 

Obwohl offiziell anerkannt wird, dass die Kreditauflagen in der Vergangenheit nicht  funktioniert haben, werden nach wie vor selbst kleinste Schuldenerlasse weiterhin an  Bedingungen geknüpft. Erst im März 2020 erklärte David Malpass, der Präsident der  Weltbank, in Bezug auf mögliche Schuldenmoratorien für die von Covid19 betroffenen  Entwicklungsländer, dass “die Länder Strukturreformen durchführen müssen, um die Zeit bis  zur Erholung zu verkürzen und Vertrauen in eine kräftige Erholung zu schaffen.” 

Viele Aktivisten der Zivilgesellschaft, die sich für Schuldengerechtigkeit einsetzen, lehnen  Forderungen nach Konditionalitäten ab. Einige haben argumentiert, dass es für Länder, die  aufgrund von Covid19 mit humanitären Notlagen konfrontiert sind, besser wäre, einseitige  Schuldenmoratorien auszurufen, als Schuldenmoratorien von Kreditgebern zu akzeptieren,  die an Bedingungen geknüpft sind, die ihre öffentlichen Dienste und damit ihre Fähigkeit, das  Virus zu bekämpfen, weiter schwächen.